AGB Allgemein

AGB Allgemein

Allgemeines

Alle Angebote erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Lieferungsbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zugrunde und gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Abweichende Bedingungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt sind, sind für uns unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

Unter einem „Verbraucher“ im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Ein „Unternehmer“ ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


Preise / Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise ab Rehau mit Transportverpackung und Versandkosten.

Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

Der Kaufpreis, bzw. der Rechnungsbetrag und Preise für Nebenleistungen sind bei Übergabe des Kaufgegenstandes und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zur Zahlung fällig.

Lieferungen erfolgen grundsätzlich gegen Vorauskasse, Nachnahme oder Zahlung per Paypal. Warenabholung bei uns im Hause oder Auslieferung mit eigenem Fahrzeug, grundsätzlich nur bei Barzahlung, außer es wurde über Paypal im Shop bezahlt.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug oder tritt bei ihm eine wesentliche Vermögensverschlechterung ein, wird unser gesamtes Guthaben sofort fällig, auch wenn es sich um Forderungen aus anderweitigen Lieferungen handelt. In diesem Fall sind wir berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu verlangen.

Gegen unsere Ansprüche kann der Besteller nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Bestellers anerkannt ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kauf-, bzw. Werkvertrag beruht.

Es gelten unsere Preise stets zum Zeitpunkt der Bestellung.

Die in unserer Auftragsbestätigung im Angebot, Kostenvoranschlag oder Rechnung genannten Preise gelten nur für den konkreten Auftrag, nicht für etwaige Nachbestellungen, Auftragserweiterungen, o.ä. Druckfehler und Irrtum vorbehalten.


Lieferung

Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Lieferfristen beginnen mit Vertragsschluss.

Werden wir aufgrund eines Umstandes, den wir zu vertreten haben, daran gehindert, den Liefergegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, bzw. einen schriftlich zugesagten Fertigstellungstermin einzuhalten, hat der Besteller ein Wandlungsrecht.

Höhere Gewalt und Ereignisse, die uns ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Lieferung, bzw. Leistung zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, berechtigen uns, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Besteller hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Führen entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als vier Monaten, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt.

Der Besteller ist zur Annahme der Lieferung, bzw. Leistung verpflichtet. Kommt der Besteller in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des uns hieraus entstehenden Schadens zu verlangen. Bitte klären Sie ab, wer Ihre Pakete bei Abwesenheit für Sie entgegennimmt und aufbewahrt. Evtl. hieraus entstandene Mehrkosten wegen Rücklieferung, Schäden, etc. müssen wir leider berechnen.

Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfangs seitens des Herstellers bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Besteller zumutbar sind. Sofern wir oder der Hersteller zur Bezeichnung der Bestellung oder der bestellten Lieferung oder Leistung Zeichen oder Nummern gebrauchen, können allein daraus keine Rechte im Hinblick auf die Konkretisierung des Liefergegenstandes oder des Lieferumfangs hergeleitet werden.

Wir sind zu Teillieferungen oder Teilleistungen jederzeit berechtigt.


Kostenvoranschläge, technische Unterlagen

Angebote, Kostenvoranschläge, Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind freibleibend und nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Eigentums- und Urheberrechte an Kostenvoranschlägen, Abbildungen, Zeichnungen oder sonstigen Unterlagen bleiben vorbehalten.

Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit schriftlicher Einwilligung zulässig.

Anwendungstechnische Ratschläge in Wort und Schrift gelten nur als unverbindliche Hinweise und befreien den Besteller nicht von der eigenen Prüfungspflicht unter Berücksichtigung der beabsichtigten Anwendungszwecke.


Gefahrübergang bei Kaufverträgen

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht mit deren Übergabe auf den Besteller über.

Für den Fall, dass der Besteller kein Verbraucher ist, geht die Gefahr bei Versendung der Sache auf den Besteller über, wenn die Sache an die den Transport ausführende Person übergeben wird oder wenn die Ware zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Dies gilt auch bei Direktversendung durch den Hersteller oder Lieferanten.


Eigentumsvorbehalt

Der Liefergegenstand bleibt bis zum Ausgleich der uns aufgrund des Kauf- bzw. Werkvertrages zustehenden Forderungen unser Eigentum. Ist der Besteller ein Kaufmann, behalten wir uns das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Wir sind nach der Rücknahme des Liefergegenstandes zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

Die Verarbeitung oder Umbildung der Waren durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen vermischten Gegenständen. Der Besteller verwahrt das Miteigentum für uns.

Der Besteller darf die Liefergegenstände weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Besteller uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte, bzw. ein Dritter sind auf unser Eigentum hinzuweisen.

Für den Fall, dass der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, sind wir verpflichtet, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.


Gerichtsstand

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Gerichtsstand Hof/Saale. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen, wenn der Besteller ein Kaufmann ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (insbesondere UN-Kaufrecht),  auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.


Salvatorische Klausel

Bei Unwirksamkeit einer Vertragsklausel wird die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen nicht berührt. Insoweit richtet sich dann der Vertragsinhalt nach den gesetzlichen Vorschriften.

Erklärungsfristen sind nur eingehalten, wenn uns die Erklärung innerhalb der Frist zugegangen ist.


 Stand: 13.06.2014

 


Die Verjährungsfrist für Sachmängel beträgt bei neuen

Sachen 1 Jahr, wenn es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt. Ansonsten gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von 2 Jahren. Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr, wenn es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt. Wenn es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, erfolgt der Verkauf von gebrauchten Sachen unter Ausschluss jeglicher Sachmangelhaftung.

Die Ansprüche auf Mangelbeseitigung des Bestellers sind vorrangig auf einen Nacherfüllungsanspruch, d.h. Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungs-Anspruch, beschränkt. Sofern der Besteller kein Verbraucher ist, haben wir das Wahlrecht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn und soweit eine uns zur Nacherfüllung gesetzte angemessene Frist ergebnislos verstrichen ist. Die Voraussetzungen für die Ausübung des Rücktrittsrechts bestimmen sich nach § 323 BGB.


Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern

der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Sofern der Schadensersatzanspruch auf einer schuldhaft unterlassenen Mangelbeseitigung beruht, ist er im Hinblick auf Ein- und Ausbaukosten der Höhe nach auf die entsprechenden Sätze der DAT/Schwacke-Liste begrenzt. Im übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Insoweit haften wir insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Lieferungsgegenstand entstanden sind.

Im Fall der Nachbesserung sind wir verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Gegenüber Nichtverbrauchern gilt dies nur, soweit sich die Kosten nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.

Ansprüche auf Mangelbeseitigung hat der Besteller bei uns geltend zu machen.

Ansprüche des Bestellers wegen Sachmängeln verjähren in

einem Jahr ab Abnahme des Leistungsgegenstandes. Nimmt der Besteller den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels ab, stehen ihm Sachmängelansprüche nur zu, wenn er sich diese bei der Abnahme vorbehält.

Die Abnahme des Leistungsgegenstandes durch den Besteller erfolgt in unserem Betrieb, soweit nichts anderes vereinbart ist.


Unternehmerrückgriff bei Verkauf an gewerbliche Wiederverkäufer

Wenn der Besteller die verkaufte Sache im Rahmen seines gewerblichen Betriebes an einen Verbraucher weiterverkauft und diese Sache als Folge ihrer Mangelhaftigkeit zurücknehmen oder den Kaufpreis mindern musste, kann er uns gegenüber Sachmangelhaftungsansprüche geltend machen.

Der Besteller kann zudem Ersatz der Aufwendungen verlangen, die er im Verhältnis zum Verbraucher zu tragen hatte, wenn der vom Verbraucher geltend gemachte Mangel bereits beim Übergang der Gefahr auf den Besteller vorhanden war.

Der Verbraucher hat im Rahmen dieses Unternehmerrückgriffs uns gegenüber keinen Anspruch auf Schadensersatz.


Außerdem haften wir nicht für Schäden oder Folgeschäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde ohne Vorhandensein des notwendigen technischen Fachwissens, der erforderlichen Installationskenntnisse und Erfahrungen oder falsche Teileidentifikation verschuldet.

Außerdem stehen dem Kunden Gewährleistungsansprüche nicht zu, wenn der Liefergegenstand derart verändert wurde, dass sich die Ursache des Mangels nicht mehr erkennen lässt oder wenn der Kunde nach Einbauten oder Reparaturen an mangelhaften Teilen selbst Nachbesserungsarbeiten vornimmt oder vornehmen lässt oder wenn der Kunde die für den Liefergegenstand geltenden Wartungs- und Bedienungsvorschriften missachtet und der Mangel deshalb entstanden ist. Eine Haftung besteht weiter nicht, wenn ein natürlicher Verschleiß oder klimatische Einwirkungen vorliegen.


Rücknahme und Umtausch wegen Reklamation

Bitte haben Sie Verständnis, wenn es tatsächlich einmal zu einer Reklamation kommen sollte, (welches sehr selten passiert) dass dies einige Zeit dauern kann.

Da wir nicht Hersteller der gelieferten Artikel sind, müssen wir diese zu den Herstellern einsenden.

Reklamationen bitte mit Gewährleistungsantrag (wird Ihnen bei der Reklamation per Mail zugesandt) und Anlagen an uns zurückgeben! Die Gewährleistungen richten sich nach den Richtlinien des jeweiligen Herstellers. Bei Ablehnung der Garantie oder Gewährleistung wird ggf. der Aufwand berechnet.


Nicht avisierten und/oder unfreien Rücksendungen wird die Annahme verweigert!

Wir veranlassen eine Abholung auf unsere Kosten bei Ihnen.


Gewährleistung Reifen / Montage

Gewährleistung mitgebrachte, selbst besorgte Reifen

Wenn die vom Besteller (Auftraggeber) gelieferten Waren (Reifen bei Reifenmontage, die nicht über uns bestellt wurden) einen Mangel verursachen, ist unsere Haftung ausgeschlossen.


Gewährleistung Reifen / Zubehör Allgemein

Ausdrücklich möchten wir Sie noch informieren, dass wir keine Ersatzansprüche von Schäden an Reifen und Felgen annehmen, die aufgrund von falschem Luftdruck entstanden sind (Die Daten für den richtigen Luftdruck sind im Serviceheft/Bedienungsanleitung des PKW`s oder im Türholm, bzw. der Tankklappe ersichtlich.)

Das Montieren von neuen Reifen auf alte verrostete Felgen kann zu einem Luftverlust bei den Reifen führen. Wir weisen darauf bei Montage ausdrücklich hin. Bei eventuellen Schäden hieraus übernehmen wir keine Gewährleistung.

Die von unseren Großhändlern gelieferten Reifen können bis zu 2 Jahre alt sein. DOT-Reklamationen innerhalb dieses Zeitraumes erkennen diese nicht an (§ 434 BGB). In der Regel  werden aber Reifen unter einem Jahr ausgeliefert, bzw. sind im Angebot extra gekennzeichnet (z.B DOT..11). Die Lagerhaltung ist in den vergangenen Jahren zurückgegangen, so daß fast nur noch neue Reifen auf Lager (keine "Ladenhüter") sind.

Wir weisen darauf hin, dass wir die Verantwortung für Loswerden der Muttern ablehnen und bitten Sie, die Muttern selbst nachzuziehen und bis zu 50 km Fahrt das Nachziehen zu wiederholen (ggf. von uns kostenlos nachziehen lassen).

Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen und festem Anziehen besteht die Möglichkeit, dass sich durch verschiedene Umstände doch eine Mutter löst.

Schreibt der KFZ-Hersteller bestimmte Drehmomentwerte vor, so ist zum Nachziehen der Räder ein Drehmomentschlüssel zu benutzen.

Sofern bei festgefressenen Radmuttern (Schrauben), die beim Reifenwechseln nur mit großem Kraftaufwand zu lösen sind, Schäden an diesen, den Radbolzen und Bremstrommeln entstehen, können keine Ersatzansprüche gemacht werden.

Ferner ist zu beachten, dass wir bei Wiederverwendung von alten Schläuchen, Bändern und Tubelessventilen keine Gewährleistung übernehmen.

Im übrigen gelten die kaufrechtlichen Vorschriften unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend.

Außerdem haften wir nicht für Schäden, Folgeschäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde ohne Vorhandensein des notwendigen technischen Fachwissens, der erforderlichen Installationskenntnisse und Erfahrungen oder falsche Teileidentifikation verschuldet.

Dem Kunden stehen Gewährleistungsansprüche nicht zu, wenn der Liefergegenstand derart verändert wurde, dass sich die Ursache des Mangels nicht mehr erkennen lässt oder wenn der Kunde nach Einbauten oder Reparaturen an mangelhaften Teilen selbst Nachbesserungsarbeiten vornimmt oder vornehmen lässt oder wenn der Kunde die für den Liefergegenstand geltenden Wartungs- und Bedienungsvorschriften missachtet und der Mangel deshalb entstanden ist. Eine Haftung besteht weiter nicht, wenn ein natürlicher Verschleiß oder klimatische Einwirkungen vorliegen.


Sachmangelhaftung bei Kaufverträgen

Beschädigungen, die äußerlich und nach dem Auspacken der Ware sofort erkennbar sind, müssen uns innerhalb 2 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder per E-Mail ( Kontaktformular ) angezeigt werden, ansonsten ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

Versteckte Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung uns gegenüber schriftlich zu melden.

Auch zunächst nicht erkannte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu melden.

Ist der Besteller ein Unternehmer, Kaufmann, etc. bei dem der Auftragsgegenstand zum Betrieb des Handelsgewerbes gehört, gilt dies wegen jedes erkennbaren Mangels und jeder Beanstandung wegen unvollständiger oder falscher Lieferung. Ansonsten ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

Die paketfähigen defekten Teile sind uns zurückzusenden - eine Gutschrift erfolgt nach Prüfung und Einsendung an den Hersteller.

Speditionsware oder nicht paketfähige Ware wird von uns abgeholt.


Transportschäden und Abstellgenehmigung

Äußerliche Verpackungsschäden bitte sofort melden und vom Transportunternehmen bei Annahme bestätigen lassen,

Bitte prüfen Sie die Lieferung direkt bei der Warenannahme. Beschädigungen muss der Fahrer mit einer leserlichen Unterschrift auf dem Lieferschein bestätigen.

Alternativ: Bei Unterschrift auf einem Scanner schreiben Sie das Wort "beschädigt" zu Ihrer Unterschrift auf das Display. Transportschäden werden nur dann von den Transportunternehmen anerkannt, wenn diese dokumentiert sind. Melden Sie uns jeden Schaden innerhalb 24 Stunden per Telefon, Fax oder Mail. Bei reiner Quittung ohne Schadensvermerk oder nach Ablauf dieser Frist ist eine Beanstandung von Transportschäden nicht mehr möglich.

Sofern Sie unserer Spedition, DHL, DPD und GLS, etc. eine Abstellgenehmigung erteilt haben, sind wir von jeder Haftung für Beschädigungen und Verlust befreit.


Stand: 10.06.2014